Präsentation zum Straßenbaukonzept des BürgerForums Brieselang

Ausgangslage Straßenzustand Anforderungen an ein Straßenbaukonzept Unsere Ziele Brandenburgisches Straßenbaugesetz Was ist Erschließung? Was gehört zur Erschließung? Anspruch auf Erschließung BauGb/ BrbgKAG Keine Beitragpflicht nach BauGB Ortsüblichkeit am 03.10.90 Mermale noch nicht hergestellter Straßen Verteilung der Erschließungskosten Verteilung der Ausbaukosten Provisorische Ausbesserungen Beitragsverpflichtete Maximale Baustandards bei Anliegerstraßen Maximale Baustandards bei Haupterschließungsstraßen Maximale Baustandards bei Hauptverkehrsstraßen Lösung Lösung 1: Alle Anwohner des Erschließungsgebietes machen mit Kostenübernahmemodell Lösung 2: Eine relevante Anzahl von Anwohnern macht mit GbR-Modell Variante: Kostenübernahmemodell mit einzelnen Bürgern Grad der Mitwirkung bei Ausbaumaßnahmen Berechnungsbeispiel Ausbaumaßnahme Grad der Mitwirkung bei Erschließungsmaßnahmen Berechnungsbeispiel Erschließungsmaßnahme Warum soll ich mitmachen? Private Vergabe ist günstiger? Tatsächliche Kosten Nächste Schritte Absprache mit der Amtsverwaltung Meinungsbildung der Gemeinde Zusammenarbeit mit Kreditinstitut Absprachen mit dem Land Ein Angebot an das Land Was hat das Land vom Angebot? Finanzielle Effekte bei der öffentlichen Hand Rechtliche Prüfung Modellangebote Mitwirkung der Bürger Rolle des BürgerForums Nummer für Kummer